Quote, nein danke?

Die Dokumentation geht der Frage nach, warum gerade Osteuropa, das in den vergangenen Jahren von der Solidarität des Westens profitiert hat, keine Solidarität mit den Flüchtlingen aus dem Süden zeigen will. Tschechien lehnt zusammen mit Polen, Ungarn und der Slowakei eine verbindliche EU-Quote zur Verteilung der Flüchtlinge ab und besteht auf Freiwilligkeit.

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Ausstrahlung: 06.10.2015 // Arte Themenabend

Länge: 30 Minuten

Autoren: verschiedene

Autor Polen: Ben Arnold

Besuch in einer Sammelunterkunft nahe Warschau. Das Land ist auf Flüchtlinge vorbereitet. Knapp 8000 Asylanträge wurden zwischen Januar und Oktober 2015 in Polen gestellt. Zumeist sind es Ukrainer, Tschetschenen und Russen, die hier Zuflucht suchen. In der Unterkunft bekommen sie drei Mahlzeiten pro Tag, Sprachunterricht und Hilfe bei der Arbeitssuche. Dennoch ist das ehemalige Hotel mit immerhin 440 Betten gerade einmal zur Hälfte belegt.

Heimleitung:

Viele der Bewohner bleiben nur kurz in unserem Zentrum. Polen ist eher ein Transitland auf dem Weg in den Westen. Die Flüchtlinge wollen nach Deutschland oder nach Österreich und wohin sie letztendlich ausreisen, das wissen wir gar nicht. Wenn die Flüchtlinge das Heim freiwillig verlassen, teilen sie uns nicht mit, wo sie eigentlich hingehen.“

Auch der 31jährige Muhammed Shafiq hatte nicht vor in Polen ein neues Leben zu beginnen. Bereits vor 8 Jahren verließ er seine Heimat Pakistan Richtung Europa. Seinen ersten Asylantrag stellte er in Schweden. Der Gesuch wurde abgelehnt. Shafiq flüchtete nach Dänemark, wieder eine Ablehnung. Nun versucht er es ein drittes Mal – in Polen.

Flüchtling:

Hier in Polen war ich das erste halbe Jahr in einem geschlossenen Lager. Das ist eine Art Gefängnis für Fremde. In Deutschland oder Frankreich gibt es so was nicht, so weit ich weiß gibt es das nur in Polen. Wird jemand ohne gültige Papiere auf der Straße aufgegriffen, dann kommt er in so ein geschlossenes Lager. Für 3, 6 oder 9 Monate. Oder sogar ein Jahr. Erst wenn sie denken, dass ein Asylantrag berechtigt ist, wird man in ein offenes Heim verlegt – so wie hier – das ist ein offenes Heim.“

Diese Vorgehen schreckt Flüchtlinge ab. Dazu bekommen sie kaum Bargeld ausgezahlt – lediglich 70 Zloty – also 17 Euro pro Monat. Doch wie soll eine europäische Flüchtlingsquote ohne Gleichbehandlung funktionieren?

Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS):

Ich möchte betonen, dass jeder in Polen gestellte Asylantrag von uns geprüft wird. Doch eine Quote einzuführen und die Flüchtlinge aus einem Land Europas in ein anderes umzusiedeln widerspricht dem derzeitigen europäischen Recht. Die Migrationspolitik ist Aufgabe der europäischen Nationalstaaten und keine Gemeinschaftspolitik der EU. Wir sind dagegen, dass die Vorrechte der Entscheidungsfindung den Nationalstaaten abgenommen werden. Denn das basiert auf keinem europäischen Vertrag und es ist eine Einflussnahme in die nationale Souveränität.“

Eine Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen wird nicht nur von der rechtskonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ als Bevormundung wahr genommen. Dennoch: immer mehr Stimmen sprechen sich für die Aufnahme von Flüchtlingen aus. Jüngst hat die polnische Gewerkschaft und Freiheitsbewegung Solidarność einen Appell an die Regierung verfasst: Polen solle in der Flüchtlingskrise die belasteten EU-Staaten unterstützen. Und auch die Kirche öffnet sich zunehmend für Flüchtlinge. Der Aufruf von Papst Franziskus, jede Gemeinde in Europa solle einer Flüchtlingsfamilie Zuflucht bieten, hat die Stimmung in Polen verändert.

Priester Florians-Gemeinde:

„Es fällt uns schwer zu sagen, in Ordnung: wir verändern unser Leben, weil hier fremde Leute herkommen. Daher nehmen wir vorerst Christen auf. Das ist ein gewisser Sicherheitsplan, eine Selbstversicherung. Aber auch das sind Menschen aus einem anderen Land, mit einer anderen Kultur. Und es geht doch auch darum, dass der Gläubige nicht die Flüchtlinge verändert, so dass sie zu Polen werden. Wir sind diejenigen, die unsere Herzen verändern müssten, wir müssen unser Leben verändern, wir sollten mehr Offenheit, Liebe und Hingabe gegenüber der anderen Menschen erweisen.“

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