20. Januar auf 3sat um 11.30 Uhr

MDR selbsbestimmt

Hörfunkbeitrag: Wie denken Antisemiten ?

Auch eine neue Studie, die am 23.01.2012 im Bundestag vorgestellt wurde, geht davon aus, dass jeder fünfte Deutsche antisemitisch eingestellt ist. Zum Artikel in der Jüdischen Allgemeinen

Hier ein Beitrag aus der Sendung Schalom im Deutschlandfunk: DLF Schalom Antisemtismus in der DDR

Seit einigen Tagen wird an der Raststätte gebaut, genauer gesagt: zurückgebaut. Ein Großteil der Parkplätze soll nämlich verschwinden. Die Anlage sei überdimensioniert, heisst es im zuständigen Autobahnamt in Dresden.

David Kölzner kann darüber nur mit dem Kopf schütteln. Fast täglich sucht er nach getaner Arbeit nach einem Ruheplatz. Fündig wird er meistens erst Stunden später. Wer eine solche Verkleinerung des Autohofes wie in Ludwigsdorf plane, “der hat nicht mehr alle Steine auf dem Brett”  formuliert es der Fernfahrer undiplomatisch.

Den schwarzen Peter will man sich im sächsischen Autobahnamt aber nicht zuschieben lassen. Der Verkehr in Richtung Bundesgrenze Deutschland-Polen nimmt ab, erklärt deren Sprecher Michael Stritzke. Darauf müsse man auch bei der Menge der bereitgestellten LKW-Parkplätze reagieren.

Eine Studie des Bundesverkehrsministeriums belegt jedoch, dass der LKW-Verkehr auf Deutschlands Straßen bis 2025 um 84% steigen wird. Daher kann auch Wieland Richter, Präsident des Landesverbandes des Sächsischen Verkehrsgewerbes dem Rückbau der Parkflächen an der A4 nichts Positives abgewinnen. Deutschland benötige dringend mehr LKW-Parkflächen. Sonst könnten aus übermüdeten Truckerfahrern die keinen Schlafplatz finden tickende Zeitbomben werden.

Kompletter Beitrag zu hören und zu sehen am 18.01.2012 bei

MDRinfo zwischen 5 und 9
MDR um Zwölf zwischen 11:45 und 12:30

http://www.youtube.com/watch?v=AXij74X0dA8

Das wirft Fragen auf: Sollte Demokratie nicht antifaschistisch sein? Sind Demokratie und die Ablehnung von Faschismus Gegensätze wie suggeriert wird? Sind Antifaschisten per se undemokratisch? Der merkwürdige Satz lohnt einen genauen Blick. Er ist kein Ausrutscher, sondern sagt viel über den Umgang mit Rechtsextremismus im Land. Man will Neofaschisten bekämpfen, dabei aber bitte nicht antifaschistisch sein!

Hinter dem gedanklichen Spagat steckt konservative Ideologie. Die Unterstellung, dass Linksextremist sein muss, wer allzu vehement gegen Rechtsextremismus opponiert. Seit Jahren redet die CDU, gerade in Sachsen, allgemein von Extremismus, wenn sie Rechtsextremismus meint. Immer muss es gleichermaßen gegen links wie rechts gehen. Während jedoch national befreite Zonen herbei geprügelt werden, erscheint die Beschwörung der linken Gefahr bisweilen wie eine Phantomangst. Selten geht es um den ideologischen Kern des Rechtsextremismus: Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Verherrlichung des Nationalsozialismus.

Wer in Limbach-Oberfrohna oder Mügeln anprangert, dass Neonazis die eigene Stadt mit der Forderung nach Nationalem Sozialismus überziehen, gerät schnell selbst in Verdacht, ein Extremist zu sein. Geradezu zynisch mutet es an, wenn Ulbig dazu auffordert, täglich gegen rechtsextremistische Umtriebe aufzustehen, aber diejenigen, die das seit Jahren tun, durch Abfordern einer „Extremismusklausel“ für Fördergelder und selbst Preisverleihungen unter Generalverdacht zu stellen. Das Signal an die Bevölkerung war bisher: Diese Engagierten sind suspekt. Sie müssen erst staatlich durchleuchtet werden und brauchen ein obrigkeitsstaatliches Unbedenklichkeits-Siegel, um sich engagieren zu dürfen. Solches Regierungshandeln ist der Gegenentwurf zu einer aktiven Bürgergesellschaft. Er ist ostdeutsche Normalität.

Nach Entdeckung des rechtsextremistischen Terrors waren besonders die ostdeutschen Regierungs-Chefs mehrere Wochen lang abgetaucht. Wortlos. Sprachlos. Tatenlos. Dann versuchte sich Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) als Vorkämpfer für ein neues NPD-Verbotsverfahren zu profilieren. Die Forderung ist schnell aufgestellt, kommt gut an und hat erst mal keine Konsequenzen, weil die vielen V-Leute in der rechtsextremen Partei auch einem neuen Verfahren im Wege stehen. Ansonsten beschränken sich die politischen Konsequenzen, die aus der rechtsextremistisch motivierten Mordserie gezogen werden, bislang auf ein Terrorabwehr-Zentrum gegen rechts und eine Neonazi-Datei. Die Schwelle dafür, Eingang in diese Datei zu finden, dürfte allerdings in der Praxis hoch sein, weil rechte Straftaten bisweilen von zuständigen Polizeidienststellen gar nicht als solche klassifiziert werden. Nach dem Terror hätte es einer schonungslosen Problem-Analyse gerade der ostdeutschen Bundesländer bedurft, wo seit Jahren eine Praxis des Abwiegelns um sich greift. Die ist ausgeblieben.

Thüringen hat immerhin einen Sonderermittler zur Aufklärung der Versäumnisse seiner Behörden eingesetzt, aber im Innenausschuss werden die Parlamentarier mit dem Verweis auf laufende Ermittlungen des Generalbundesanwalts abgespeist. Sachsen hat es abgelehnt, einen eigenen Untersuchungsausschuss einzusetzen, obwohl drängender Aufklärungsbedarf besteht. Innenminister Ulbig musste einräumen, dass das Thüringer LKA sächsische Behörden bereits im Jahr 2000 um Hilfe bei der Fahndung nach Böhnhardt, Zschäpe und Mundlos bat. Wie also konnte sich die Spur des Trios ausgerechnet in Chemnitz verlieren, wo die beiden Männer mehrere Banken überfielen? Gleich neben Zwickau, wo sie über Jahre wohnten? Jetzt preist Sachsen wieder die Sonderkommission Rechtsextremismus, kurz Soko Rex, als scharfe Waffe gegen Neonazis. Was aber tat die Soko Rex, um das Trio aufzuspüren? Warum hatte sie keinen Erfolg?

Statt eines Maßnahmen-Bündels mit Prävention und Repression, abgestimmt von Bund und Ländern, wird es auf absehbare Zeit bei aktionistischen Schnellschüssen bleiben. Die Reaktionen der Zuständigen wirken bisweilen so, als müsste der Rechtsextremismus erst aufgespürt und gründlich analysiert werden. Er ist aber auf beschämende Weise alltäglich und bekannt, wenn auch verdrängt und klein geredet. „Deshalb möchte ich gemeinsam mit ihnen darüber sprechen, welche Möglichkeiten aus ihrer Sicht gegeben sind“, so Sachsens Innenminister Ulbig in verquastem Ton in seiner Videobotschaft an die Bevölkerung, „was können wir in Zukunft noch besser tun?“

Der Minister wirft Fragen auf, für dessen Beantwortung er zuständig ist. Diese Antworten zu geben, wäre allerdings schmerzhaft. Weil eine ehrliche Ursachenforschung Beunruhigendes zu Tage fördern würde.  43,3 Prozent der Ostdeutschen sind der Ansicht, dass „Deutschland in gefährlichem Maß durch die vielen Ausländer überfremdet ist“, so eine repräsentative Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung16,1 Prozent wünschen sich danach im Osten einen „Führer, der Deutschland zum Wohle aller mit harter Hand regiert“. Im Westen sind es jeweils einige Prozentpunkte weniger. Wenn Minister Ulbig Reaktionen aus der Mitte der Gesellschaft beschwört, müsste er zunächst mit der gesellschaftlichen Lebenslüge aufräumen, dass Rechtsextremismus eine singuläre Verirrung einzelner Randfiguren der Gesellschaft sei. Vielmehr schafft die bürgerliche Mitte bisweilen ein Klima, das Gewalt gegen Minderheiten befördert, toleriert und vertuscht. Das ist bis heute nicht nur, aber eben auch in Sachsen der Fall, in Mügeln, Limbach-Oberfrohna oder Colditz. Der allgemeine Appell, mehr Courage zu zeigen ist hohl, wenn diejenigen, die das vor Ort täglich tun, allein gelassen und für ihr Engagement auch noch als Nestbeschmutzer an den Pranger gestellt werden.

Derzeit gibt es kein Konzept, wie die in der Provinz heillos unterbesetzte Polizei künftig rechte Gewalt-Exzesse gegen Andersdenkende und Demokratie-Vereine verhindern kann. Dazu von Minister Ulbig, der eine Polizeireform mit tausendfachem Stellenabbau voran treibt, kein Wort. Von der zuständigen Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) liegt kein Konzept vor, wie der grassierenden neonazistisch gefärbten Jugend-Unkultur pädagogisch begegnet werden soll. Die Ministerin, die sich über „Deutschenfeindlichkeit um Kopf und Kragen reden kann, findet keine Worte darüber, dass Menschenfeindlichkeit und NS-Verehrung zum Trend unter Jugendlichen wird. Kein Wort von niemandem darüber, wie die engagierten Bürgerinitiativen, die vielerorts mit dem Rücken zur Wand stehen, gestärkt werden können. Kein Statement einer Richter-Vereinigung zu der Frage, warum so selten ein politisches Tatmotiv festgestellt wird, wenn Obdachlose oder Ausländer von Gesinnungstätern ermordet werden. Kein Innenministerium, das angekündigt hätte, die Statistiken politischer Straftaten zu überprüfen, weil Opfervereine seit Jahren signifikant höhere Fallzahlen erheben als die zuständigen Politiker.

Die Diskussion über die NPD erschöpfte sich mal wieder in der Machbarkeit eines Verbotsantrags. Doch abseits der Rolle Ralf Wohllebens, des ehemaligen NPD-Kaders und mutmaßlichen Terror-Unterstützers, blieb die Nähe der NPD zu Gewalttätern und verurteilten Straftätern einmal mehr unbeachtet. Und wie auf die Radikalisierung der NPD reagieren, wenn es denn doch nicht zu einem neuen Verbotsantrag kommen sollte? Offene Fragen. Keine Antworten. Deutschland war für einen Moment geschockt. Jetzt sieht es so aus, als bliebe alles beim Alten.

Wo kein Wille ist, da ist auch kein Weg, Rechtsextremismus wirksam zu bekämpfen. In Dresden weigert sich das dortige Landgericht seit anderthalb Jahren, gegen die fünf Haupttäter der verbotenen Neonazi-Kameradschaft Sturm 34 zu verhandeln. Der Freispruch in erster Instanz war fehlerhaft. Der BGH wies die Dresdner Richter an, neu zu verhandeln. Aber die tun das nicht, weil angeblich die zuständige Kammer überlastet ist. Über Monate trugen Fahnder mit Observationen und Telefonüberwachsungen die Beweise dafür zusammen, dass die Neonazis organisiert und systematisch Opfer verfolgten. Jetzt setzen die Ermittlungsakten Staub an. Fünf Jahre nach den begangenen Straftaten dürfen die Täter weiter auf einen neuen Prozess warten. Für jede Verzögerung gibt es einen Abschlag beim Strafmaß. Der Bürgermeister von Mittweida, wo Sturm 34 seine Zentrale hatte, ließ nichts unversucht. Er zeigte sogar den Gerichtspräsidenten wegen versuchter Strafvereitelung im Amt an. Ohne Erfolg. So lange Neonazis ungeschoren davon kommen, wenn sie offen das Gewaltmonopol des Staates angreifen, wird sich an den deutschen Zuständen nichts ändern.

Übernommen von debattiersalon.

Die stillgelegte Jägerkaserne in Schneeberg

Dradio Kultur

Deutsche Welle

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Mit Chanukka feiern Juden die Wiedereinweihung des zweiten Tempels in Jerusalem vor über 2000 Jahren. Jahrelang hatten die Griechen während der Besatzung Götzenbilder im Tempel aufgestellt und ihn damit entweiht. Nun waren sie abgezogen und die Juden begannen mit der rituellen Reinigung ihres Tempels. Doch von dem dazu benötigten Olivenöls fand sich nur noch ein einziges Fass– die Ration für maximal einen Tag. Durch ein Wunder brannte das Licht ganze acht Tage – bis neues geweihtes Öl hergestellt war. Dieses Wunder feiert man bis heute zu Chanukka – jeden Tag wird ein weiteres Licht am Leuchter entzündet.

In einigen deutschen Städten mit großen und traditionsreichen jüdischen Gemeinden, wie etwa in Frankfurt, Hamburg, München oder vor dem Brandenburger Tor in Berlin erinnern große achtarmige Chanukka-Leuchter an das Wunder im Tempel zu Jerusalem. Initiator ist zumeist die jüdische Organisation Chabad Lubawitsch. Auch in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt steht ein Leuchter – er wurde aber nicht von einer jüdischen Organisation oder der Gemeinde aufgestellt, sondern von der Stadt. Und er steht auch nicht vor der Synagoge, sondern mitten im weihnachtlichen Trubel auf dem Fischmarkt vor dem Rathaus der Stadt.

Beitrag anhören: Chanukka in Erfurt

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Er liebt die Ästhetik der Bilder, fotografiert aber die Nöte dieser Erde: der Fotograf Jerome Deya. Ein Porträt von Mark Michel.

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