Der Fall ETU – Geschäfte mit gefährlichen Abfällen

Der Eigen – eigentlich eine romantische Landschaft in der Nähe von Görlitz. Doch hier in Mitten eines kleinen Dorfes hat sich eine Firma zum Drehkreuz für gefährliche Abfälle entwickelt. Der Kundenkreis reichte Deutschland auch in europäische Länder. Bei der Behandlung des Mülls soll es zu erheblichen Pannen gekommen sein. Jetzt ist die Firma auch ins Visier von Staatsanwaltschaft und Landtag geraten.

Ausgerechnet im ehemaligen Futtermittelwerk der LPG werden heute gefährliche Abfälle verarbeitet. Seit 1993 behandelt die Firma Eigensche Trocken- und Umwelttechnik, ETU, auf dem Gelände chemisch belastete Böden, zum Beispiel von Tankstellen. Die Geschäfte liefen offenbar so gut, dass die Firma 2007 einen Antrag auf Erweiterung stellte. Den Grund dafür erklärt heute Geschäftsführerin Heike Wieland so:

Heike Wieland:

Wir wollten unser Geschäftsfeld oder unser Leistungsspektrum erweitern, nicht nur eine mikrobiologische Bodenbehandlungsanlage sondern auch eine Abfallbehandlungsanlage für die Umgebung erbauen.

Die Genehmigung für die Erweiterung kam 2008. Ein wichtiger Punkt dabei: Die neue Immobilisierungsanlage. Hier wurden gefährliche Abfälle, wie zum Beispiel Filterstäube, mit verschiedenen Stoffen vermischt. Am Ende sollte ungefährliches Material entstehen – geeignet für einfache Deponien. Für Heike Wieland war es ein weiteres Firmenziel.

Heike Wieland:

Mit der Immobilisierung wollten wir erreichen, dass wir verschiedene Abfallarten mit Zuschlagsstoffen stabilisieren und dann als Deponiebaustoff einbauen können.
Für den Betrieb der Anlage wurde jetzt auch Material aus dem europäischen Ausland, wie Italien, in der Anlage verarbeitet. Mit der Erweiterung kamen auch neue Gesellschafter. Astrid Günther-Schmidt war damals Landtagsabgeordnete der Grünen und ist Mitglied in der örtlichen Bürgerinitiative. Für sie ein gefährlicher Wandel.

Astrid Günther-Schmidt:

Mitten auf dem Dorf ist ein Drehkreuz etabliert worden für den internationalen Müllhandel. Wir wissen, dass die ETU große Menge gefährliche Abfälle aus Italien angenommen hat, aber auch aus anderen europäischen Ländern. Erst im letzten Jahr scheint es so zu sein, dass eine Umprofilierung stattgefunden hat, dass überwiegen Abfälle aus der Bundesrepublik angenommen wurden.]

Bei der Behandlung des Abfalls kam es zu bedeutenden Zwischenfällen. Die lies auch das Umweltministerium durchblicken, dass verschiedene Anfragen im Landtag beantworten musste. Allein neun schwere Vorfälle sind dem Ministerium bekannt. Darunter: Annahme von falsch deklarierten Filterstäuben, Umdeklarierung von Abfällen und Entsorgung von Abfällen ohne nötigen Nachweis. Auch  die bereits bearbeitete Abfälle waren auffällig. Bei Kontrollen auf einer Deponie fand das Umweltamt massiven Überschreitungen der zulässigen Grenzwerte. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Firma und auch der sächsische Landtag untersucht die Vorfälle. Deshalb wollen sich weder das Landratsamt Görlitz noch das Umweltministerium zum Fall ETU äußern. Derweil musste die Geschäftsführerin der ETU, Heike Wieland, bereits vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Für Johannes Lichdi, Landtagsabgeordneter der Grünen, gab sie dabei ein fragwürdiges Bild ab.

Johannes Lichdi;

Die Frau Wieland die Geschäftsführerin der ETU die hat auf mich einen nervösen Eindruck hinterlassen. Es war auch teilweise skurril wie sie zunächst versucht hat selbstverständliche Dinge nicht anzugeben.

Zum Beispiel die Frage nach den Gesellschaftern wollte Heike Wieland nicht befriedigend beantworten. Als eine erste Reaktion auf die Vorfälle verzichtet die ETU auf die Immobilisierung von gefährlichen Abfällen. Für Heike Wieland gibt es zu viel Rechtsunsicherheit bei den Messverfahren für das fertige Material. Offen bleibt derzeit aber: Ob und wie viel gefährliche Abfälle illegal entsorgt wurden.

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